Abgeordnetenhauswahl 2016


Wachstum meistern – Prüfsteine zur Wahl

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Digitalisierung und die wachsende Metropole Berlin sind die beiden großen Herausforderungen für die Landespolitik in den kommenden Jahren. Am 27. Juni 2016 haben IHK Berlin und Handwerkskammer Berlin traditionell die Forderungen der Berliner Wirtschaft an die Parteien zur Abgeordnetenhauswahl 2016 vorgestellt. Die sogenannten „Wahlprüfsteine“ zeigen an insgesamt acht Schwerpunkten, welche Themen Priorität haben und welche Herausforderungen gemeistert werden müssen, um das Wachstum der Stadt dauerhaft zu sichern.

„Die Digitalisierung verändert alles – unsere Art zu arbeiten, zu produzieren, zu konsumieren und miteinander zu interagieren“, erklärte IHK-Präsidentin Dr. Beatrice Kramm. „Berlin hat beste Voraussetzungen, Impulsgeber und Schaufenster für die smarte Stadt von morgen zu werden. Die Politik muss aber jetzt dafür die entscheidenden Rahmenbedingungen setzen – mit einer Gesamtstrategie und einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur, so dass aus den vielen Ideen auch innovative Lösungen werden – insbesondere für Verwaltung, Bildung und Mobilität.“

„Berlin wächst – mit all seinen Vor- und Nachteilen. Unser Auftrag an die Politik ist daher einfach: Eine wachsende Stadt braucht klare Visionen und wachstumsfördernde Rahmenbedingungen“, unterstrich Handwerkskammerpräsident Stephan Schwarz die Herausforderung der Metropole von morgen. „Neben einer klaren gesamtstädtischen Strategie sind aus Wirtschaftssicht vor allem der steigende Bedarf an Flächen, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie die Auflösung des Investitionensstaus entscheidend.“

Der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Berlin, Jürgen Wittke, verwies auf den breiten Konsens zu den Prüfsteinen in den Gremien beider Kammern: „Die Wahlprüfsteine sind keine bloße Zusammenstellung einzelner Partikularinteressen, sondern eine ausgewogene Darstellung des Gesamtinteresses der Berliner Wirtschaft und ein Angebot an die Politik, sich aus diesem Forderungskatalog zu bedienen.“

IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder betonte, dass bei all den Gedankenspielen zu möglichen Parteikonstellationen nach der Wahl die Inhalte nicht vergessen werden dürfen. „Auch der neue Senat steht vor großen Herausforderungen. Dabei wird es nur gelingen, Berlin weiter voranzubringen und die kommenden Aufgaben zu meistern, wenn alle Akteure zusammenarbeiten. Wir sind bereit, die Forderungen und Vorschläge der Berliner Wirtschaft mit der Politik zu diskutieren – und insbesondere die Umsetzung zu begleiten!“

Die Broschüre

 

Die Wahlprüfsteine sind das Ergebnis eines umfänglichen und sorgfältigen Beteiligungs-, Beratungs- und Abwägungsprozess mit den Gremien beider Kammern.

Die Wahlprüfsteine zur Abgeordnetenhauswahl 2016 als PDF zum Nachlesen.

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Arne Lingott
Dipl.-Kfm.

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