Berlin, Hauptstadt, Deutschland, Reichstag, Kuppel, Architektur
Colourbox.de

Bundesweite Regelungen zu Corona

Hier finden Sie wichtige Infos zu den bundesweiten Regelungen zu Corona wie das Infektionsschutzgesetz sowie Ansprechpartner*innen der Handwerkskammer Berlin.

Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes

Noch bis einschließlich 1. Februar 2023 gilt:

  • Gemäß der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) müssen Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ein betriebliches Hygienekonzept erstellen und umsetzen.

  • Aktuelle Gefährdungsbeurteilungen und die Einhaltung der Basis-Schutzmaßnahmen, also der AHA+L-Regeln, sind unabdingbar.

  • Eine Orientierung für den betrieblichen Gesundheitsschutz bieten Ihnen auch die Handlungsempfehlungen der jeweiligen  Berufsgenossenschaft. So gibt es z.B. ein  Corona-Konzept für das Baugewerbe der BG Bau.

Vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

  • Die Bundesregierung hat die vorzeitige Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 beschlossen. Künftig sind corona-spezifische Regelungen des Infektions­schutzgesetzes nur noch in medizinischen Einrichtungen verpflichtend.

  • In allen anderen Bereichen können Arbeitgeber und Beschäftigte jedoch künftig eigen­verantwortlich festlegen, ob und welche Maßnahmen zum Infektions­schutz am Arbeitsplatz erforderlich sind.

  • Hierfür hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)  Empfehlungen zum betrieblichen Infektionsschutz vor COVID-19, Grippe und Erkältungskrankheiten veröffentlicht.


Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Nach dem Infektionsschutzgesetzes gelten vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 bundesweit in bestimmten Bereichen spezifische Schutzmaßnahmen:

  • FFP2-Maskenpflicht und eine Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, auch für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und vergleichbaren Dienstleistern.

  • FFP2-Maskenpflicht für Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besucher in Arztpraxen, Dialyseeinrichtungen und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens.

  • Noch bis 2. Februar 2023 gilt im öffentlichen Personenfernverkehr eine FFP2-Maskenpflicht. Kinder und Jugendliche von sechs bis einschließlich 13 Jahren sowie das Personal können auch medizinische Masken (OP-Masken) tragen. (Beschluss des Bundeskabinetts am  25. Januar 2023)

Weitergehende Regelungen für die Länder je nach Situation

In Abhängigkeit zur Entwicklung der Infektionszahlen und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur wurden weitergehende Regelungen getroffen:

1. Stufe: Mögliche weitergehende Maßnahmen der Länder

  • Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, in öffentlich zugänglichen Innenräumen auch für die Bereiche Kultur, Sport, Freizeit sowie Gastronomie, in Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen

  • Testpflicht in Schulen, Kitas und anderen Einrichtungen

2. Stufe: Weitere Maßnahmen bei konkreter Gefahr der Gesundheitslage

  • Maskenpflicht (FFP2-Maske oder medizinische Maske), wenn ein Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann

  • Abstandsgebot und Personenobergrenze für Veranstaltungen

  • Hygienekonzepte für Groß- und Einzelhandel, Betriebe, Einrichtungen, Gewerbe, Veranstaltungen im Freizeit-, Kultur- und Sportbereich





Ihre Ansprechpartner*innen

Bitte nutzen Sie auch die Möglichkeit, uns eine E-Mail zu schicken. Wir melden uns schnellstmöglich. Vielen Dank! 

Ihre arbeitsrechtlichen Fragen richten Sie bitte gerne an unsere Rechtsberatung:

Petra Heimhold, Assessorin, Telefon  +4930 25903-391
Steffi Reich, Assessorin, Telefon  +4930 25903-350
E-Mail  recht@hwk-berlin.de

Ihre betriebswirtschaftlichen Fragen richten Sie bitte an unsere Betriebsberatung:

Telefon  +4930 25903-467
E-Mail  betriebsberatung@hwk-berlin.de

Ihre Fragen zur Ausbildung richten Sie bitte an unsere Ausbildungsberatung:

Telefon  +4930 25903-374 |  +4930 25903-326 |  +4930 25903-340 |  +4930 25903-363
E-Mail  ausbildungsberatung@hwk-berlin.de



Bleiben Sie informiert - abonnieren Sie unseren Newsletter.  Hier können Sie sich registrieren.